AGB Humanitas-Apotheke Leipzig
Allgemeine Geschäftsbedingungen für registrierte Nutzer der
Humanitas-Apotheke Leipzig
Coppistr. 42
04157 Leipzig
für das Internet: www.humanitas-apotheke-leipzig.de
Vorbemerkung
Bei Humanitas-Apotheke registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, kostenlos Bewertungen und
Kommentare („Bewertungen”) zu einzelnen Impfungen sowie Testungen abzugeben, online
Termine zu buchen, Bewertungen zu Impfort-Apotheke zu beobachten und weitere personalisierte
Dienste zu nutzen. Hierfür gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1. Geltungsbereich / Vertragsgegenstand
1. Diese AGB gelten für alle unter http://www.humanitas-apotheke-leipzig.de. Die
derzeit und künftig angebotenen
kostenlosen Dienste für Nutzer, die eine Registrierung erfordern, bis zur Änderung
bzw. Ergänzung
der AGB nach Ziffer 13.
Andere Angebote wie Corona-Testung sind Gegenstand dieser AGB.
2. Nutzungsberechtigte
Zur Nutzung berechtigt sind volljährige Personen. Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht.
3. Ihr Account
1. Die Nutzung der registrierungspflichtigen Dienste von Humanitas-Apotheke Leipzig
setzt einen Account bei Humanitas-Apotheke-Leipzig voraus.
2. Mit Ihrer Registrierung bei Humanitas-Apotheke bestätigen Sie, dem
nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2 anzugehören. Sie verpflichten sich
zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Registrierung
abgefragten Daten und dazu, insbesondere keine Rechte Dritter zu verletzen. Eine
Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn
personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren
Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse.
3. Im Falle einer Änderung Ihrer Daten sind diese schnellstmöglich in ihrem Profil
unter Humanitas-Apotheke Leipzig entsprechend zu bearbeiten. Humanitas
Apthekeist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der
Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.
4. Nutzungsvereinbarung
Eine Nutzungsvereinbarung mit Humanitas-Apotheke leipzig kommt erst zustande, wenn die
Apotheke die Anmeldung bestätigt oder durch Zurverfügungstellung der Dienste annimmt
und der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zustimmt. Die Apotheke behält sich das Recht
vor, die Nutzungsvereinbarung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.Die Humanitas-
Apotheke Leipzig behält sich das Recht vor, einzelne Dienste unter http://www.humanitasapotheke-
Leipzig.de nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. Verwendung nur zu
bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zu stellen.
5. Umfang der Leistungen
1. Die registrierungspflichtigen Dienste unter http://www.humanitas-Apothekeleipzig.
de werden kostenlos, jedoch ausschließlich im Rahmen der technischen,
betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von der Apotheke gewährt.
2. Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter registrierungspflichtiger
Dienste unter http://www.humanitas-Apotheke-leipzig.de
besteht nicht. Die Apotheke gibt keine Zusicherungen für einen
bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie
Verfügbarkeit der angebotenen Dienste; dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit
bestimmter Bereiche innerhalb des Angebots. Der Internetzugang ist nicht
Gegenstand dieser Nutzungsvereinbarung. Für diesen
sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jeder Nutzer selbst
verantwortlich.
3. Humanitas-Apotheke Leipzig behält sich das Recht vor, das Angebot unter
http://www.humanitas-Apotheke-leipzig.de jederzeit einzustellen sowie die zur
Verfügung gestellten Dienste innerhalb der Adresse: http://www.humanitas-
Apotheke-leipzig.de in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor
innerhalb angemessener Frist informiert.
6. Pflichten des Nutzers
1. Sie verpflichten sich, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem
Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie verpflichten sich weiterhin,
Humanitas-Apotheke-Leipzig unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt
wird, dass Ihr Passwort unberechtigt durch Dritte genutzt wird.
Humanitas-Apotheke Leipzig ist berechtigt, den Zugang zu den
registrierungspflichtigen Diensten unter
http://www.humanitas-Apotheke-leipzig.de zu sperren, wenn der begründete
Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; Sie
werden soweit möglich ist hierüber informiert und erhalten ein neues
Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen
haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit in Ihrem Konto selbst ändern
und sollten dies aus Sicherheitsgründen auch von Zeit zu Zeit tun.
2. Sie verpflichten sich, die zur Verfügung gestellten registrierungspflichtigen Dienste
unter http://www.humanitas-Apotheke-leipzig.de nicht zu kommerziellen Zwecken
und nur im Rahmen der
Zweckbestimmung von Humanitas-Apotheke zu nutzen. Die Nutzung einer
Registrierung zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten
anderer registrierter Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen
Nutzung des Angebots ist verboten. Sie behandeln ihnen
bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte
grundsätzlich vertraulich.
3. Sie dürfen bei der Benutzung des Angebots unte http://www.humanitas-Apothekeleipzig.
de keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von Humanitas-
Apotheke speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl
geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme der Apotheke oder von
Dritten zu beeinträchtigen oder Rechte Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-EMails
etc.).
4. Es ist Ihnen nicht erlaubt, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung des
Angebots unter http://www.humanitas-Apotheke-leipzig.de. Werbung in jedweder
Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden
Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen,
Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.
5. Um Datenverluste zu vermeiden, sind von sämtlichen Inhalten, die Sie unter
http://www.humanitas-Apotheke-leipzig.de veröffentlichen bzw. zugänglich machen
(z.B. Bewertungen) bzw. erhalten, jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen
Computersystem zu speichern.
7. Verantwortlichkeit des Nutzers für seine Bewertungen
1. Über Humanitas-Apotheke können Sie Bewertungen veröffentlichen bzw. anderen
zugänglich machen. Die Verantwortlichkeit für die Bewertungen liegt ausschließlich
bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Abgabe von Bewertungen nicht gegen
geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen und stellen insbesondere sicher, dass
Ihre Bewertungen keine Rechte Dritter (vor allem Persönlichkeitsrechte)
verletzen.
2. Darüber hinaus verpflichteten Sie sich die Nutzungsrichtlinien zu Bewertungen
vollumfänglich zu
beachten. Die Nutzungsrichtlinien sind Bestandteil dieser AGB.
8. Online-Terminbuchung
1. Sie dürfen über die Online-Terminbuchung keine Termine für Dritte buchen.
2. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der
Online-Terminbuchung abgefragten Daten.
3. Mittels der Online-Terminbuchung gebuchte Termine sind verbindlich und von Ihnen
einzuhalten.
Sollte es Humanitas-ApothekeLeipzig bekannt werden, dass Sie häufiger zu
gebuchten Terminen nicht erschienen sind, behält sich die Apotheke vor, Sie von der
Online-Terminbuchung zukünftig auszuschließen.
9. Nutzungsrechte
1. Mit dem Einstellen von Texten und anderen Inhalten erklären Sie sich mit der
Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen Ihrer
Inhalte unter http://www.humanitas-Apotheke-leipzig.de
im Rahmen von mobilen Angeboten (Apps) von der Apotheke oder über das
Onlineangebot eines Kooperationspartners von der Apotheke einverstanden. Dies
bedeutet jedoch keine Verantwortlichkeitsübernahme durch uns. Für die Inhalte sind
alleine Sie verantwortlich; Humanitas-Apotheke stellt insoweit lediglich
Speicherplatz zur Verfügung.
2. Es liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung, die nötigen Rechte für das Einstellen von
Inhalten in das Angebot der Humanitas-Apotheke zu erwerben. In der Regel besitzen
Sie die erforderlichen Rechte nur, wenn Sie die betreffenden Inhalte selbst
angefertigt haben.
3. Die Einwilligung nach Absatz 1 gilt zeitlich unbeschränkt, soweit Sie Humanitas-
Apotheke keine Umstände gegenüber nachweisen, die eine weitere Abrufbarkeit
Ihres Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen
gravierender Nachteile). Sie können im Übrigen teilweise von Ihnen eingestellte
Inhalte auch selbst löschen bzw. ändern (etwa die Daten in Ihrem Profil).
10.Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch
1. Bei Verstößen gegen die Pflichten aus diesen AGB durch den registrierten Nutzer ist
die Apotheke berechtigt, den Zugang des Nutzers zu accont der Apotheke zu sperren,
Inhalte auf der Seite zu sperren oder zu löschen, Accounts zu deaktivieren oder im
Falle offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung oder Nutzung unmittelbar zu
löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu
ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für
solche Verstöße besteht.
2. Bei einem schuldhaften Verstoß haften Sie gegenüber der Apotheke auf Ersatz aller
hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.
Sie stellen der Apotheke im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der
Ziffer 3 Abs. 2, Ziffer 7 und Ziffer 9 von jeglichen Ansprüchen Dritter sowie
sämtlichen daraus resultierenden Kosten frei, die gegen Humanitas-Apotheke
Leipzig, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses
Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.
11.Haftung
1. Die Haftung der Humanitas-Apotheke Leipzig wird, gleich aus welchem
Rechtsgrund, für durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen
Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – vorbehaltlich Absatz 2 – wie folgt
beschränkt:
• Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem
Schuldverhältnis („Kardinalpflicht“) haftet die Apotheke im Rahmen ihre
Haftpflichtversichung der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. „Kardinalpflichten“ sind solche
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei
regelmäßig vertrauen darf;
• Die Apotheke haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht
wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
2. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit
oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung,
insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des
Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
3. Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die
Obliegenheit zur Sicherung von Daten nach Ziffer 6 Absatz 5 hingewiesen.
12.Kündigung / Beendigung
1. Die Registrierung kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschen des
Accounts durch
eine E-Mail an die Apotheke beendet werden.
2. Die Humanitas-Apotheke Leipzig freut sich über jeden aktiven Nutzer, behält sich
jedoch vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei
Wochen zu beenden. Ziffer 5 bleibt unberührt.
3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als
wichtiger Grund gilt insbesondere ein Verstoß gegen die Ziffern 7 und 9.
4. Im Falle einer Kündigung ist die Apotheke berechtigt, den jeweiligen Account sowie
sämtliche Inhalte des registrierten Nutzers zu sperren und zu löschen.
13.Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen
Humanitas-Apotheke Leipzig behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bei Vorliegen einer Lücke in dieser Vereinbarung oder bei Eintritt
einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung jederzeit
teilweise oder ganz zu ändern, soweit Sie dadurch nicht
unangemessen benachteiligt werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen
ohne wirtschaftliche Nachteile für Sie sind, wie z.B. bei einer Anpassung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen an veränderte Anmeldeprozeduren sowie an geänderte
Funktionalitäten oder Dienste. Über die Änderungen werden Sie rechtzeitig per Email oder
beim Einloggen informiert, bevor die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft
treten; dabei halten wir eine angemessene Frist ein. Wenn die Änderungen für Sie nicht
akzeptabel sind, können Sie Ihre Registrierung jederzeit beenden. Die Änderungen gelten als
genehmigt, wenn Sie http://www.humanitas-Apotheke-leipzig.de nach dem Zeitpunkt des
Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen.
14.Schlussbestimmungen
1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leipzig
2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.
3. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon
unberührt.
